Haagse VVD in het nieuws: Stadt, Land, Wut

Zeit.de, 10 maart 2021

door Fabian Busch

Der Puls des Landes lässt sich an einer Grasnarbe ablesen. Löchriges Grün bedeckt den Boden des Malieveld in Den Haag: eine quadratische, zehn Hektar große Rasenfläche in der Nähe des Hauptbahnhofs, die wichtigste Bühne für politischen Protest in den Niederlanden. Im Herbst 2019 fuhren demonstrierende Bauern mit ihren Traktoren hier das Gras platt. Im Juni 2020 hielten die Aktivistinnen von Black Lives Matter friedlich ihre Pappschilder hoch, wenige Tage später lieferten sich Corona-Leugner Zusammenstöße mit der Polizei. 2002 fanden in ganz Den Haag 350 Demonstrationen statt. 2020 waren es 1719.

15 Fußminuten vom Parlament entfernt liegt Schilderswijk, eines der ärmsten Stadtviertel der Niederlande. Knapp 32.000 Menschen wohnen hier eng zusammen, 90 Prozent von ihnen haben ausländische Wurzeln. Als Ende Januar in vielen Städten Krawalle gegen die Ausgangssperre ausbrachen, krachte es auch hier. Jugendliche und jüngere Männer schlugen Scheiben ein, zündeten Autos und Motorroller an. “Man darf nicht vergessen, dass viele Familien in kleinen Räumen wohnen, dass es immer noch keine Chancengleichheit gibt”, sagt der Jugendsozialarbeiter Dean Arma, der in Schilderswijk arbeitet. Die Ausgangssperre habe das Fass zum Überlaufen gebracht, auch wenn die Gewalt natürlich falsch sei.

Schilderswijk ist nicht der einzige Brennpunkt. Vom Stadtzentrum aus ruckelt die Tram Richtung Norden nach Duindorp. Das Viertel zwischen zwei Dünenzügen gilt als “weiße Enklave”. Die Probleme aber ähneln jenen in Schilderswijk: Die Wohnungspreise steigen, und die eher schlecht ausgebildete Jugend sieht für sich kaum Chancen in einer Stadt mit wenig Industrie. Als das Haager Rathaus im Dezember 2019 das traditionelle Silvester-Freudenfeuer am Strand verbot, weil es im Vorjahr zu starkem Funkenflug gekommen war, brachen auch in Duindorp Krawalle aus: Junge Bewohner legten Brände, beschossen die Polizei mit Feuerwerk.

Schon seit rund 20 Jahren gehört der Rechtspopulismus zur politischen Landschaft der Niederlande. Geert Wilders hat es heute zwar schwerer, mit seinen Provokationen aufzufallen. Doch seine Botschaften der Spaltung haben längst gewirkt. In den Debatten stehen heute PVV-Wähler gegen Migranten, Schwarze gegen weiße Niederländer, Bauern gegen Umweltschützer. Das Parteiensystem ist zersplittert. Am 17. März könnten 15 Parteien in die Zweite Kammer des Parlaments einziehen. Die PVV spekuliert wieder auf Platz zwei, DENK kann zumindest auf ein paar Sitze hoffen. Genau wie die Tierschutzpartei, die orthodoxen Protestanten und die Älteren-Partei 50 Plus.

Meinungsunterschiede moderieren, Kompromisse suchen – das gehört seit Jahrhunderten zum Wesen der niederländischen Gesellschaft. Jetzt zerfällt sie zunehmend in Gruppen Gleichgesinnter, die in Echokammern Bestätigung finden. Im April 2020 bewirkte Corona einen kurzen Umschwung. “Da herrschte die Stimmung: Zusammen kriegen wir das hin, wir stehen hinter der Regierung, das wird eine kollektive Aufgabe”, sagt der Sozialwissenschaftler Paul Dekker, der für das staatliche Forschungsinstitut Sociaal en Cultureel Planbureau regelmäßig die Lage im Land untersucht. Doch die zweite Welle im Herbst brachte die Einheit wieder ins Wanken.

Judith Oudshoorn sitzt für die VVD im Haager Stadtrat. Streit entstehe meist über Fragen, die die Politik nichts angingen, findet sie. Zum Beispiel, ob das Rathaus genderneutrale Toiletten braucht. Oder ob der “Piet”, der schwarz bemalte Helfer des Nikolauses, eine rassistische Figur ist. “Für mich sind das Themen, die man der Gesellschaft überlassen muss. Die Welt wird nicht besser, wenn man eine genderneutrale Toilette benutzen kann. Sie wird besser, wenn die Stadt sicher ist, wenn es gute Bildung gibt, wenn die Leute ihren Geschäften nachgehen können.”

Das klingt ein bisschen simpel, trifft aber die Stimmung in großen Teilen der politischen Mitte. Pragmatismus ist in den Niederlanden eine wichtige Tugend – genau wie Eigenverantwortung. In den vergangenen 15 Jahren haben Regierungen unterschiedlicher Couleur den Sozialstaat in eine “Beteiligungsgesellschaft” umgebaut: Der Einzelne soll sich stark in das Zusammenleben einbringen, der Staat nur ein Fangnetz für den Notfall sein. Alte und Kranke zum Beispiel sollen so lange wie möglich zu Hause von Angehörigen gepflegt werden. Zudem arbeiten mittlerweile mehr als eine Million Niederländerinnen und Niederländer als schlecht abgesicherte Solo-Selbstständige. “Wir sagen: Mitmachen, Ärmel hochkrempeln! Und für jeden, der mitmachen will, ist Platz in der Stadt”, sagt Judith Oudshoorn. Dass Menschen aus Vierteln wie Schilderswijk oder Duindorp in der Gesellschaft per se schlechtere Chancen haben, glaubt sie nicht. “Jeder, der etwas aus sich machen will, bekommt hier seine Chance.”